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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Dienst ch.erotik.media

§ 1 – Einführung

Die Entertainment 4Media AG,Industriestrasse 21,6055 Alpnach Dorf , Schweiz (nachfolgend “Entertainment ”) bietet u.a. Produkte für Mobiltelefone und andere mobile Endgeräte an, wie z.B. Streaming- und Download Videos. Die Produkte, die Entertainment anbietet, werden im Folgenden zusammenfassend “Entertainment Produkte” genannt. Die Erbringung sämtlicher Entertainment Produkte erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”).
Entertainment Produkte können von allen Kunden genutzt werden, die im Besitz eines Mobiltelefons sind, das unter technischen Gesichtspunkten die Anforderungen des gewünschten Produktes erfüllt, die Kunde eines der Mobilfunknetzbetreiber bzw. Service-Provider sind, über den nach den Angaben von Entertainment die Entertainment Produkte genutzt werden können, und die das bei Entertainment Produkten erforderliche Mindestalter von 18 Jahren erreicht haben.

2 – Zustandekommen von Verträgen

Fordert der Kunde per SMS an die von Entertainment kommunizierte (Kurzwahl-) Nummer oder – im Falle alternativer Zahlungsmethoden – auf sonstige Weise ein bestimmtes Entertainment Produkt an, gilt diese Anforderung als Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen Entertainment und dem Kunden über die Inanspruchnahme des jeweiligen Entertainment Produktes zu dem jeweils gültigen Preis.
Entertainment kann dieses Angebot entweder durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Produktes oder – wenn für das jeweilige Produkt eine Registrierung notwendig ist – durch die Registrierungs-Bestätigung per SMS annehmen. Entertainment kann die Annahme ohne Angabe von Gründen nach eigenem Ermessen verweigern.

3 – Leistungen von Entertainment

Entertainment behält sich vor, Entertainment Produkte jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, einzustellen, zu ergänzen und/oder zu erweitern.
Soweit sich aus dem jeweiligen Produktangebot von Entertainment oder § 8 nichts anderes ergibt, besteht die Leistungspflicht von Entertainment ausschließlich in der Bereitstellung und – sofern das betreffende Entertainment Produkt hierfür bestimmt und geeignet ist – der Absendung des angeforderten Entertainment Produktes an den Kunden.
Soweit Entertainment Inhalte Dritter anbietet (vgl. § 8), besteht die Leistungspflicht von Entertainment, in der Weiterleitung des betreffenden Content nach dessen Eingang an den Kunden gemäß dem jeweiligen Entertainment Produkt.
Sofern ein Entertainment Produkt nicht ausdrücklich als kostenlos bezeichnet wird, fallen beim Abruf eines Entertainment Produktes für den Kunden Kosten an.

4 – Abonnements (Abos) von Entertainment

Für die von Entertainment angebotenen Abos gelten über § 3 hinaus die im Folgenden dargestellten Regelungen:

Jedes Abo kann jeweils nur von Kunden der in diesem Zusammenhang ausdrücklich angegebenen Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider genutzt werden. Jedes Abo umfasst ausschließlich die in der Beschreibung des Abos bezeichnete Content-Gattung.
Der Nutzer gibt mit der Anforderung einer Leistung von Entertainment ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Entertainment nimmt dieses Angebot an entweder durch (i) den Versand der bestellten Leistung oder (ii) die Versendung eines Links für einen WAP-Abruf der bestellten Leistung oder (iii) durch die Freischaltung des Zugangs zur Leistung für den Nutzer.
Beim Einzelabruf von Leistungen besteht das Vertragsverhältnis bis zur vollständigen Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen.
Der Vertrag über Abonnements läuft grundsätzlich auf unbestimmte Zeit. Er kann vom Nutzer und von Entertainment werktäglich mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Eine Erstattung bereits geleisteter Zahlungen für einen angefangenen Abonnement-Zeitraum erfolgt nicht. Der Nutzer kann jedoch ein eventuelles Guthaben über die Kündigung hinaus bis zum Ende der bereits angefangenen Abrechnungsperiode nutzen.
Die Kündigung eines Abos zum Ende des Abo-Zeitraumes ist jederzeit möglich, ohne dass hierfür eine Kündigungsfrist zu beachten ist. Die Kündigung erfolgt:
- per ‚Cancel’ Button auf dem Handy (unter Membership Manager)
- durch E-Mail an [email protected]
- durch Anruf bei der Hotline unter Tel: 0041 315280411 (kostenlos)
- per Brief an Entertainment 4Media AG, Industriestrasse 21 6055 Alpnach Dorf ,Schweiz
Um den Kunden das gewünschte Abo auch im Falle von höheren Kosten z.B. für Produktion oder Übertragung weiterhin anbieten zu können, behält sich Entertainment eine Änderung des Inhalts oder des Preises vor. In Einzelfällen kann es zur Einstellung des Abos kommen. Über diese Fälle wird der Kunde von Entertainment informiert. Wünscht der Kunde das Abo bei erhöhten Kosten nicht mehr fortzusetzen, kann er dieses kündigen.
Beim Abschluss von Abonnements über die durch die Entertainment angebotenen alternativen Zahlungsmöglichkeiten wie bspw. die Zahlung per Kreditkarte gelten die durch den Bestellvorgang indizierten Bestimmungen, welche bei einer solchen Zahlungsweise auf den unter § 3 genannten Internetseiten erläutert werden. Durch die Nutzung einer solchen alternativen Zahlungsmethode erkennt der Kunde die diesbezüglich mitgeteilten zusätzlichen Bestimmungen als verbindlich an.

5 – Von Dritten erbrachte Leistungen

Neben eigenen Entertainment Produkten vermittelt Entertainment auch Leistungen Dritter. Nimmt der Kunde eine solche Leistung in Anspruch, so kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande. Sofern dies im Rahmen der von Entertainment vermittelten und von einem Dritten erbrachten Leistung notwendig ist, kann die Erbringung der Leistung unter der Voraussetzung stehen, dass der Kunde zuvor seine Einwilligung zur Weitergabe seiner Mobilfunknummer an diesen Dritten erteilt. In einem solchen Falle wird der Kunde hinreichend informiert.
Für die diesbezüglich von Entertainment erbrachte Vermittlungsleistung gelten die in den vorliegenden AGB bestimmten Regelungen.

6 – Rechte und Pflichten des Kunden

Für die Nutzung mancher Entertainment Produkte ist eine Registrierung des Kunden bei Entertainment erforderlich. Sofern das betreffende Entertainment Produkt über die Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet wird, erfolgt die Registrierung durch Übersendung des für das gewünschte Entertainment Produkt vorgesehenen Bestell-Codes per SMS an die von Entertainment für das jeweilige vom Kunden genutzte Mobilfunknetz mitgeteilte Kurzwahlnummer.
Soweit Entertainment beim Vertragsschluss Daten des Kunden erhebt, hat der Kunde diese wahrheitsgemäß anzugeben. Zukünftige Änderungen hinsichtlich dieser Daten sind Entertainment unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.
Für die Mehrzahl der Entertainment Produkte ist es ausreichend, wenn die Mobilfunknummer des Kunden Entertainment bekannt ist. Soweit für ein bestimmtes Entertainment Produkt darüber hinausgehende Daten und Informationen des Kunden erforderlich sind, kann dieses Produkt erst dann in Anspruch genommen werden, wenn der Kunde Entertainment diese Daten mitgeteilt hat.
Soweit dem Kunden im Rahmen der Nutzung der Entertainment Produkte ein Passwort mitgeteilt wird, ist der Kunde verpflichtet, dieses Passwort geheim zu halten und alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit/den Schutz des Passwortes zu gewährleisten. Eine Weitergabe des Passwortes an Dritte ist nicht gestattet.
Alle von Entertainment angebotenen Produkte sind durch Urheber-, Marken- und andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich geschützt. Der Kunde ist daher nur berechtigt, Entertainment Produkte ausschließlich selbst für private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe von Entertainment Produkten an Dritte ist dem Kunden untersagt. Eine weitergehende Nutzung ist nur in dem von Entertainment oder den betreffenden Partnerunternehmen ausdrücklich genehmigten Umfang zulässig.
Im Falle eines Verstoßes des Kunden gegen die vorliegenden AGB verpflichtet sich der Kunde, Entertainment sämtliche Schäden zu ersetzen, die durch diesen Verstoß verursacht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, Entertainment von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die durch sein Verhalten verursacht wurden, freizustellen und Entertainment sämtliche hieraus entstehenden Schäden zu ersetzen.
Der Kunde übernimmt die anfallenden Gebühren seines Mobilfunknetzbetreibers oder Service-Providers für den Abruf von Entertainment Produkten und deren Übermittlung (insbesondere bei Produkten, die vom Kunden über eine WAP-Verbindung herunterzuladen sind).

6a – Jugendschutz

Entertainment Produkte, die nicht für Minderjährige geeignet sind, sind durch ein Alters-Verifikations-System (AVS) geschützt, das sicher stellt, dass nur Erwachsene Zugang zu den betreffenden Entertainment Produkten haben. Eine Nutzung der betreffenden Produkte durch Minderjährige ist nicht gestattet. Jegliche Umgehung des AVS durch einen Kunden sowie die Zugänglichmachung der durch das AVS geschützten Entertainment Produkte für Minderjährige durch den Kunden ist unzulässig. Im Falle einer solchen Handlung des Kunden, ist der Kunde verpflichtet, Entertainment sämtliche hierdurch entstehenden Schäden zu ersetzen. Außerdem ist Entertainment in einem solchen Falle berechtigt, den Kunden von einer zukünftigen Nutzung der Entertainment Produkte auszuschließen.

7 – Kundenschutz bei Entertainment

Soweit der Kunde eigene Inhalte im Rahmen eines Entertainment Produktes einbringt, die nach der Art des Produktes auch Dritten zugänglich sein sollen, wie beispielsweise im Zusammenhang mit einem SMS-Chat, räumt der Kunde Entertainment das Recht ein, diese Inhalte in einer dem betreffenden Entertainment Produkt entsprechenden Form darzustellen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten. Entertainment ist überdies berechtigt im Rahmen seiner Leistungserbringung diese Inhalte an Dritte weiterzugeben.
Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, im Rahmen der Entertainment Produkte keine rechtswidrigen Inhalte, insbesondere keine Inhalte der nachfolgend genannten Art zu übertragen: - gewaltverherrlichende Inhalte  - sexistische bzw. pornographische Inhalte  - nazistische Inhalte - jugendgefährdende Inhalte.Verboten sind insbesondere sämtliche Inhalte, die Rechte Dritter verletzen. Jede Art von Spamming ist dem Kunden untersagt. Der Kunde verpflichtet sich ferner, keine Daten zu übertragen, die geeignet sind, Schäden bei Entertainment oder Dritten auszulösen (z.B. Trojaner, Dialer, Viren).
Sobald Entertainment Kenntnis davon erlangt, dass der Kunde nach den vorstehenden Regelungen verbotene Inhalte überträgt, hat Entertainment sowie ein von Entertainment beauftragter Dritter das Recht, die sofortige Löschung bzw. Sperrung dieser Inhalte zu veranlassen und Maßnahmen zu treffen, um eine Weiterleitung dieser Inhalte zu verhindern. In einem solchen Fall hat Entertainment darüber hinaus das Recht sämtliche mit dem Kunden bestehende Verträge fristlos zu kündigen. Auf Anfrage einer Strafverfolgungsbehörde im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen einen Kunden wird Entertainment im Rahmen des gesetzlich Zulässigen der zuständigen Behörde die Mobilfunknummer des Kunden mitteilen.
Entertainment erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur in dem für die Erfüllung und Durchführung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages erforderlichen Umfang. So ist es bei den meisten Entertainment Produkten erforderlich, die Mobilfunknummer des Kunden zu speichern, um dem Kunden das Produkt überhaupt zur Verfügung stellen zu können. Bei einigen Produkten ist für ihre Inanspruchnahme die Angabe und Speicherung weiterer Daten erforderlich.
Bei manchen Entertainment Produkten ist es erforderlich, dass Dritte Inhalte und Leistungen unmittelbar an den Kunden übersenden oder der Kunde direkt auf von Dritten bereitgehaltene Inhalte zugreifen kann. Um dies zu ermöglichen wird Entertainment die Mobilfunknummer des Kunden an den betreffenden Dritten weitergeben.
Außerhalb der Erbringung von Entertainment Produkten, werden personenbezogene Daten des Kunden nicht an Dritte weitergegeben, sofern der Kunde nicht hierauf hingewiesen wurde und sein Einverständnis erklärt hat. Der Kunde bekundet mit dem Abruf von Entertainment Produkten gegenüber Entertainment sein Interesse, Informationen zu weiteren Entertainment Produkten zu erhalten. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zum Erhalt von Informationen bezüglich der Produkte von Entertainment zu widerrufen.
Entertainment macht den Kunden darauf aufmerksam, dass die Weitergabe von persönlichen Daten (z.B. Name, Mobilfunknummer) anderer Entertainment Kunden im Rahmen von Entertainment Produkten (z.B. SMS-Chat) datenschutzrechtlich nicht gestattet ist.

8 – Kunden-Content im Rahmen von Entertainment Produkten

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Content, der von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Entertainment Produkte übermittelt wird, nicht als Content von Entertainment anzusehen ist. Der übermittelnde Kunde überlässt Entertainment die Ermessensentscheidung, wann, wie und in welchem Umfang der Content für andere Kunden bereitgestellt bzw. übersendet wird. Sofern Entertainment den Kunden von seiner Website oder an anderer Stelle der Entertainment Produkte auf fremde Inhalte weiterleitet bzw. verlinkt, gelten die vorstehenden Grundsätze entsprechend.
Entertainment ist berechtigt, Produkte, die Inhalte Dritter umfassen, jederzeit ohne Ankündigung ganz oder teilweise zu ändern.

9 – Entgelt für Entertainment Produkte

Zahlung per Mobiltelefon. Sofern der Kunde mit seinem Mobilfunk-Netzbetreiber oder Service-Provider einen Laufzeitvertrag geschlossen hat, werden die Entgelte aus der Inanspruchnahme von Entertainment Produkten mit der Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet. Bei Kunden mit Guthabenkarten, sogenanntes “Pre-Paid”, wird das Entgelt für die abgerufenen Entertainment Produkte jeweils mit ihrer Inanspruchnahme durch den Kunden fällig und unmittelbar von dem Pre-Paid-Guthaben abgebucht. Gleiches gilt bei den von Dritten (z.B. Mobilfunknetzbetreibern) angebotenen Bezahlverfahren.
Alternative Zahlungsmöglichkeiten Bei Zahlung über alternative Zahlungsmethoden erfolgt der Einzug der Entgelte durch den jeweiligen Partner, wie bspw. das Kreditkartenunternehmen.

10 – Gewährleistung für Entertainment Produkte

Entertainment ist stets um einen hohen Qualitätsstandard bemüht. Ist dennoch ein Entertainment Produkt einmal fehlerhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Erweist sich ein Entertainment Produkt als mangelhaft, so hat der Kunde Entertainment unverzüglich unter Angabe seiner Mobilfunknummer, des Bestellungsdatums des betreffenden Produktes sowie des jeweiligen Lieferdatums zu informieren. Dies kann über die in § 4 5) aufgezählten Wege passieren.
Entertainment ist bestrebt, eine höchstmögliche Aktualität und Funktionsfähigkeit seiner Produkte zu bieten. Um dies zu ermöglichen, sind regelmäßig Überprüfungen und Wartungsarbeiten erforderlich, welche die Verfügbarkeit einiger oder aller Entertainment Produkte vorübergehend beeinträchtigen können. Bei einer Weiterleitung von Inhalten und Leistungen Dritter kann es ebenfalls zu zeitweisen Übertragungsschwierigkeiten kommen. Entertainment ist dabei stets bestrebt, Ausfallzeiten im Interesse des Kunden möglichst kurz zu halten. Der Kunde billigt mögliche hierauf zurückzuführende Beeinträchtigungen in einem verhältnismäßigen Umfang ohne Anspruch auf eine Kompensationsleistung von Entertainment.

11 – Haftung

Entertainment haftet unbeschränkt bei Rechtsverletzungen aufgrund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person. Im übrigen haftet Entertainment nur bei einfach fahrlässiger Verletzung einer für die Vertragsdurchführung wesentlichen Pflicht der Entertainment, seiner Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. In diesem Fall ist die Schadenersatzpflicht von Entertainment auf die unmittelbaren und vorhersehbaren Schäden beschränkt. Ein Ersatz mittelbarer Schäden oder untypischer Folgeschäden erfolgt nicht.
Entertainment betreibt kein eigenes Mobilfunknetz. Aus diesem Grunde sind für die Inanspruchnahme von Entertainment Produkten Leistungen Dritter (z.B. der Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider des Kunden) erforderlich. Sollten bei diesen Dritten technische Schwierigkeiten auftreten, kann es zu Übertragungsausfällen oder zu einer vorübergehenden Einstellung der Entertainment Produkte oder Teilen davon kommen. Hierauf hat Entertainment keinen Einfluß. Entertainment weist ausdrücklich darauf hin, dass Entertainment weder den Empfang der SMS des Kunden oder des Produktes von Entertainment beim Kunden technisch gewährleisten kann.
Entertainment übernimmt keine Haftung, wenn von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Produkte übermittelter Content schädigende Daten (z.B. Viren) enthält.

12 –Kündigung

Der Kunde kann diesen Vertrag wie folgt kündigen:
- per ‚Cancel’ Button auf dem Handy (unter Membership Manager)
- durch E-Mail an [email protected]
- durch Anruf bei der Hotline unter Tel: 0041 315280411 (kostenlos)
- per Brief an Entertainment 4Media AG, Industriestrasse 21 6055 Alpnach Dorf , Schweiz.
Bei der Kündigung ist in jedem Falle die Mobiltelefonnummer angeben, da uns ansonsten eine Zuordnung der Kündigung zu dem Abo nicht möglich ist.
Der zwischen Entertainment und dem Kunden geschlossene Vertrag kann durch beide Vertragspartner jederzeit ohne Angabe von Gründen entsprechend Ziff. 1 gekündigt werden.
Eine fristlose Kündigung seitens Entertainment ist möglich, wenn der Kunde Entertainment Produkte missbräuchlich in Anspruch nimmt, im Rahmen der Nutzung wesentliche Pflichten des Vertrages verletzt.
Die Kündigung eines Abos zum Ende des Abo-Zeitraumes ist jederzeit möglich, ohne dass hierfür eine Kündigungsfrist zu beachten ist.